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Interkommunale Zusammenarbeit

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Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) zum Zwecke des Ausbaus der Breitbandversorgung

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) hat in den vergangenen Jahren einen neuen wichtigen Stellenwert für die Kommunen bekommen. Dabei hat IKZ in Hessen eine lange Tradition in unterschiedlichsten Aufgabenbereichen der Kommunen, wie der Abwasserbehandlung, der Trinkwasserversorgung, der Abfallbeseitigung oder bei gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirken. Auch die kommunalen Spitzenverbände als die Interessenvertretungen und Ratgeber der Kommunen stellen eine langjährige erfolgreiche Interkommunale Zusammenarbeit dar.

IKZ muss gewollt und Wille zur Umsetzung muss auch bei der Verwaltungsspitze vorhanden sein. Unter  den Partnern und bei den für sie handelnden Personen muss Vertrauen und Gleichberechtigung vorhanden sein.

An einer Kooperation sollen in der Regel mindestens drei Kommunen beteiligt sein. Der Kooperationsverbund ist dauerhaft einzurichten, mindestens jedoch auf 5 Jahre. Als Regelzuwendung für die Bildung eines entsprechenden Kooperationsverbundes von drei Kommunen wird eine Zuweisung in Höhe von 75 000 € und bei mehr als drei Kommunen in Höhe von 100 000 € gewährt.

Aufgabenbereiche, in denen kooperiert werden soll, sind:

  • verwaltungsmäßige Erledigung der Geschäfte der laufenden Verwaltung,
  • Durchführung der Kassen- und Rechnungsgeschäfte, Veranlagung und Einziehung der gemeindlichen Abgaben,
  • Aufgaben der sozialen Daseinsvorsorge und der kommunalen Infrastruktur.

Weitere Aufgaben können zusätzlich gemeinsam erfüllt werden.

Damit sind unter anderem folgende Bereiche förderfähig:

  • die Errichtung und der Betrieb von kommunalen Sportanlagen,
  • gemeinsame zu schaffende und zu verwaltende Gewerbegebiete,
  • Kooperationen von Feuerwehren – und hier auch die Fusion von Ortsteilfeuerwehren,
  • Kooperationen zur Bewältigung des demografischen Wandels bei Interkommunaler Zusammenarbeit und
  • die Breitbandversorgung im ländlichen Raum
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Richtlinie zur Förderung der Breitbandversorgung im Land Hessen

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Mit der am 29. August 2016 im Staatsanzeiger für das Land Hessen veröffentlichten Richtlinie werden alle bestehenden und neuen Förderprogramme des Landes Hessen zur Förderung der Breitbandversorgung in einer Richtlinie zusammengefasst.