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Mehr Breitband in Hessen

Breitband-Internetzugänge sind für Bürger und Unternehmen in Hessen ein unverzichtbarer Bestandteil regionaler Infrastruktur. Sie sind Voraussetzung für den schnellen Zugang zu Informationen und die komfortable Nutzung zahlreicher Anwendungen und Dienste, die zunehmend das private Umfeld prägen sowie die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen stärken. Für die Kommunen ist Breitband zu einem wichtigen Standortfaktor geworden.

Insbesondere in ländlichen Regionen jedoch ist schnelles Internet nicht immer verfügbar. Dort ist die Erschließung für private Technologieanbieter wegen hoher Kosten, kurzen Abschreibungszeiträumen und geringer Bevölkerungsdichte nicht wirtschaftlich möglich. Die Hessische Landesregierung hat dies früh erkannt und bereits im Jahr 2006 die Initiative „Mehr Breitband für Hessen“ ins Leben gerufen. Einer Abfrage bei den hessischen Kommunen im Jahr 2009 zufolge waren etwa 242.000 Haushalte unterversorgt: hier war im Download weniger als 1 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) verfügbar.

Im März 2010 wurde eine Projektstruktur mit definierten Zielen und Meilensteinen aufgesetzt, die den Breitbandausbau in zwei Handlungssträngen vorantreibt:

  1. Bis Ende 2011 soll eine flächendeckende Grundversorgung von mindestens 1 Mbit/s erreicht sein.
  2. Bis Ende 2014 sollen Hochgeschwindigkeitsnetze („Next Generation Access“ – NGA) in mindestens 75 Prozent der hessischen Haushalte eine Downloadgeschwindigkeit von wenigstens 50 Mbit/s ermöglichen.

Die Grundversorgung bzw. eine entsprechende Versorgungsperspektive wurde zum Jahresende für 99,5 Prozent der hessischen Haushalte geschaffen. Im nun folgenden Handlungsstrang geht es um den Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen bis Ende 2014. Hessen unterstützt dies u.a. mit dem im November 2011 aufgelegten Bürgschafts- und Darlehensprogrammm über 200 Millionen Euro. Zudem fördert das Land Machbarkeitsstudien, finanziert die Verlegung von Leerrohren und unterstützt die interkommunale Zusammenarbeit.

Die Gesamtsteuerung des Projekts "Mehr Breitband in Hessen" obliegt einem interministeriellen Lenkungsausschuss, alle Ressorts sind eingebunden. Die Projektsteuerung wird durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung wahrgenommen. Nach dem Stakeholder-Prinzip konnten in kurzer Zeit alle Akteure in das Projekt eingebunden werden, die zum Breitbandausbau beitragen können: Bürger, Unternehmen und Kommunen, Breitbandanbieter und regionale Versorgungsunternehmen, Behörden, Wirtschaftsförderungen, Kammern und Verbände sowie die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen.

Kommunen und Landkreise sind Nutznießer des Breitbandausbaus und für die Projektierung des Breitbandausbaus vor Ort zuständig. Das Projektteam hat eine Vielzahl von Steuerungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen in den Bereichen Finanzierung und Förderung, rechtliche Rahmenbedingungen, Marktversorgung sowie Technik entwickelt. Gezielte Informationsvermittlung stellt dabei einen wichtigen Baustein erfolgreicher Projektarbeit dar. Denn im komplexen Gebilde von Förderrichtlinien, Verfahrensweisen und technischen Finessen ist kompetente Beratung für den Projekterfolg insgesamt und vor Ort essentiell. Daher bietet das Land Veranstaltungen wie den Hessischen Breitbandgipfel, kleinere Workshops aber auch Arbeitgruppen und -kreise, die zielgruppengerecht informieren und vernetzen. Darüber hinaus unterstützt das Land mit vier regionalen Breitbandberatungsstellen und Kreiskoordinatoren. Zentrales Steuerungsinstrument ist das Hessische Breitband-Informationssystem hesbis, das innerhalb weniger Monate realisiert wurde. Als integriertes Portal fasst es alle relevanten Inhalte und Funktionen für Breitbandversorgung, -infrastruktur und -planung zusammen.

Erste NGA-Projekte sind im Odenwaldkreis gestartet, in weiteren Landkreisen laufen die Bauarbeiten bzw. werden konkrete Planungen und Machbarkeitsstudien erstellt. Wichtige Einsichten in die Meinungen der Stakeholder haben ein NGA-Strategieworkshop und die bisherigen drei hessischen Breitbandgipfel geliefert, die alle Akteure aus ganz Hessen zusammengebracht haben. Dort wurde 2011 die hessische NGA-Strategie vorgestellt, die gemeinsam mit den Stakeholdergruppen in einem kooperativ-integrativen Ansatz erarbeitet worden ist. Sie setzt die Leitplanken für den Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen: Die Strategie gibt Orientierung, definiert Rollen und Handlungsrahmen für den weiteren Ausbau.